Allgemeine Geschäftsbedingungen von Designquell
(AGB)
Stand: 6. Januar 2024
1. Allgemeines
2. Vertragsgegenstand
3. Honorar und Zahlungsbedingungen
4. Leistungszeitraum | Leistungserbringung
5. Materialien und Mitwirkung des Kunden
6. Änderungen und Zusatzleistungen
7. Abnahme der Website
8. Regelungen für die Wartung von Webseiten
9. Webhosting und Domainregistrierung
10. Nutzungsrechte
11. Haftungsausschluss
12. Geheimhaltung
13. Kündigung des Vertrag
14. Urheberrecht und Nutzungsrechte
15. Datenschutz
16. Gerichtsstand und anwendbares Recht
1. Allgemeines
A. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit:
Annett Roedler | Webdesign Designquell
Naundorfer Straße 7
06925 Annaburg
Tel.: +49 17645919065
E-Mail: kontakt@designquell.de
– nachfolgend Designquell genannt
B. Die AGB sind Bestandteil aller Verträge, die ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder eine Privatperson im Sinne des § 13 BGB (im Folgenden “Kunde“ genannt) mit Designquell hinsichtlich der Leistungen von Designquell abschließt.
C. Die AGB gelten für alle Dienstleistungen im Bereich Webdesign und der damit verbundenen Tätigkeiten, die von Designquell erbracht werden.
D. Ergänzende Regelungen können im Angebot von Designquell schriftlich festgelegt werden. Bei einem Widerspruch zwischen Regelungen aus dem Angebot und diesen AGB haben stets die Regelungen in dem Angebot Vorrang.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit Designquell diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
E. Die AGB gelten in der jeweils aktuellen Fassung. Designquell ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der AGB gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit sie sich auf die Ergänzung von Lücken oder die Beseitigung von nachträglich eingetretenem erheblichem Ungleichgewicht von Leistung und Gegenleistung beziehen und diese Änderungen den Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Darüber hinaus ist Designquell berechtigt, die AGB mit einer Frist von sechs Wochen im Voraus zu ändern.
Die Änderung wird dem Kunden per Mail oder schriftlich bekannt gegeben. Sie gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung per E-Mail oder schriftlich widerspricht. Designquell wird den Kunden bei Bekanntgabe der Änderung ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens hinweisen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, können sowohl Designquell als auch der Kunde das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.
2. Vertragsgegenstand
A. Designquell erbringt Dienstleistungen im Bereich Webdesign, die den Gegenstand dieses Vertrages darstellen.
B. Der Vertragsgegenstand umfasst insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, die folgenden Leistungen:
I. Beratung: Designquell bietet Beratungsdienstleistungen zum Thema Hosting, Aufbau, Struktur und Konzeption von Webseiten an. Dies beinhaltet eine umfassende Analyse der Anforderungen und Bedürfnisse des Kunden, um eine individuelle und zielgerichtete Beratung zu gewährleisten.
II. Erstellung einer OnePage: Designquell übernimmt die Konzeption und Umsetzung von OnePage-Webseiten. Hierbei wird besonderes Augenmerk auf eine ansprechende, übersichtliche und benutzerfreundliche Gestaltung gelegt.
III. Erstellung einer Website: Designquell bietet die Erstellung von umfassenden Websites an, die den individuellen Anforderungen des Kunden entsprechen. Dies umfasst die Entwicklung von Seitenstrukturen sowie die Integration von Funktionen und Inhalten.
IV. WordPress-Installation: Designquell installiert und konfiguriert WordPress nach Bedarf, um dem Kunden eine benutzerfreundliche Website zu bieten. Dabei wird besonderes Augenmerk daraufgelegt, dass der Kunde die Website eigenständig gestalten und aktualisieren kann. Die WordPress-Installation wird so vorbereitet, dass der Kunde ohne tiefe technische Kenntnisse Inhalte hinzufügen, bearbeiten und das Erscheinungsbild anpassen kann. Schulungen oder schriftliche Anleitungen werden bei Bedarf angeboten, um dem Kunden einen reibungslosen Einstieg in die eigenständige Verwaltung zu ermöglichen.
V. Responsives Webdesign: Designquell legt großen Wert darauf, dass sämtliche erstellten Webseiten ein responsives Design aufweisen. Dadurch wird sichergestellt, dass die Website auf verschiedenen Endgeräten optimal dargestellt wird.
VI. Website-Wartung: Designquell bietet Wartungsdienstleistungen an, um die Funktionalität, Sicherheit und Aktualität der Website langfristig zu gewährleisten. Dies beinhaltet regelmäßige Updates von Softwarekomponenten, Backups, technischen Support und die fortlaufende Aktualisierung der Website. Die Aktualisierung umfasst sowohl inhaltliche Anpassungen nach Absprache mit dem Kunden als auch die Implementierung neuer Funktionen oder Features, um sicherzustellen, dass die Website stets den aktuellen Anforderungen und Standards entspricht. Damit wird sichergestellt, dass die Website nicht nur technisch robust bleibt, sondern auch inhaltlich und visuell auf dem neuesten Stand ist.
VII. Bildoptimierung: Im Rahmen der Dienstleistungen erfolgt die Optimierung von Bildmaterial für die Website, um eine optimale Ladezeit und Darstellungsqualität zu gewährleisten.
C. Die oben genannten Leistungen sind als beispielhafte Aufzählung zu verstehen. Die genauen Leistungen werden im individuellen Angebot von Designquell detailliert dargestellt und vertraglich vereinbart.
D. Der Vertragsabschluss erfolgt individuell durch schriftliches Angebot und dessen Annahme. Zusätzliche Absprachen, Zusicherungen und andere Vereinbarungen, die vor oder bei Erteilung eines schriftlichen Auftrags getroffen werden, bedürfen der Schriftform, um wirksam zu sein. Falls nicht anders vereinbart, erhält der Kunde auf Anfrage von Designquell ein unverbindliches Angebot. Dieses Angebot kann der Kunde innerhalb der im Angebot genannten Frist annehmen.
E. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots zustande. Jegliche Absprachen, Zusicherungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Die AGB von Designquell bilden einen integralen Bestandteil sämtlicher Verträge, die zwischen Designquell und dem Kunden abgeschlossen werden.
F. Mit der Auftragserteilung an Designquell, spätestens jedoch mit dem Projektstart, bestätigt der Kunde ausdrücklich, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben. Sollte der Kunde mit den AGB von Designquell nicht einverstanden sein, ist er verpflichtet, dies schriftlich vor der Auftragserteilung oder spätestens vor Projektstart zu erklären. In einem solchen Fall kann Designquell den Vertrag nicht fortsetzen und wird die entsprechenden Schritte zur Vertragsauflösung einleiten.
3. Honorar und Zahlungsbedingungen:
A. Ich bin freiberuflich tätig und handele eigenständig in meiner beruflichen Arbeit, ohne Weisungen oder Anleitung von Dritten zu erhalten.
B. Im Rahmen der erbrachten Dienstleistungen findet die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG Anwendung. Demzufolge werden sämtliche genannten Honorare als Endpreise verstanden und enthalten keine Umsatzsteuer.
C. Die Kosten für die erbrachten Dienstleistungen werden in einem schriftlichen Angebot oder Vertrag klar und transparent festgelegt. Dieses Angebot oder der Vertrag umfasst sämtliche Leistungen, Materialien und eventuelle Nebenkosten.
D. Die Zahlungsmodalitäten werden in einem Vertrag zwischen Designquell und dem Kunden individuell festgelegt. Dabei wird in der Regel die Bezahlung im Voraus vereinbart, bevor die Dienstleistungen erbracht werden. Je nach Umfang des Auftrages und Höhe der Auftragssumme können mehrere Raten im Voraus fällig werden. Dies bedeutet, dass der Kunde die gesamte oder einen Teil des vereinbarten Honorars jeweils vor Beginn der Dienstleistungen entrichten muss. Die genauen Konditionen bezüglich der Anzahl der Raten, deren Höhe und die jeweiligen Zahlungszeitpunkte werden ausdrücklich und klar schriftlich im Vertrag festgehalten.
E. Im Falle eines Zahlungsverzugs wird eine Mahnung an den Kunden versendet. Der Zahlungsverzug gilt als erheblich, wenn die ausstehende Zahlung nicht innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Mahnung beglichen wird.
F. Bei erheblichem Zahlungsverzug behält sich Designquell das Recht vor, die Erbringung weiterer Dienstleistungen auszusetzen, bis sämtliche ausstehenden Zahlungen, einschließlich der angefallenen Verzugszinsen, beglichen sind. Die Verzugszinsen werden gem. § 288 Abs.1 S.1 BGB in Höhe von 5 Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet.
4. Leistungszeitraum | Leistungserbringung
Die Leistungen von Designquell werden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen erbracht.
A. Der genaue Leistungszeitraum wird im schriftlichen Vertrag oder in einem schriftlichen Angebot festgelegt. Dieser Zeitraum umfasst den Beginn und das voraussichtliche Ende der Dienstleistungen. Designquell verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen innerhalb dieses Zeitrahmens zu erbringen, sofern keine unvorhergesehenen Umstände oder Ereignisse auftreten, die die Leistungserbringung verzögern.
B. Die Leistungserbringung erfolgt in enger Absprache mit dem Kunden. Der Kunde und Designquell stimmen gemeinsam den Umfang, die Inhalte und die technischen Anforderungen der Dienstleistungen ab. Hierbei wird besonderer Wert auf die Berücksichtigung der individuellen Wünsche und Bedürfnisse des Kunden gelegt.
C. Designquell verpflichtet sich, die Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie unter Beachtung der branchenüblichen Standards und Praktiken zu erbringen. Die Ergebnisse der Leistungserbringung werden dem Kunden in angemessenen Zeitabständen zur Prüfung und Freigabe vorgelegt.
D. Eventuelle Änderungswünsche oder Anpassungen seitens des Kunden werden nach Möglichkeit berücksichtigt, sofern sie im Rahmen des ursprünglichen Leistungsumfangs und der vertraglichen Vereinbarungen liegen. Diese Änderungen werden schriftlich festgehalten und können gegebenenfalls zu einer Anpassung des Leistungszeitraums führen.
E. Designquell informiert den Kunden rechtzeitig über den Abschluss der Leistungserbringung sowie über etwaige Handlungsschritte, die vom Kunden nach Abschluss der Dienstleistungen durchzuführen sind, wie etwa die Übernahme und das Hosting der erstellten Webseite.
F. Sofern im Vertrag oder Angebot nicht anders vereinbart, behält sich Designquell das Recht vor, Teilleistungen zu erbringen, um den Projektfortschritt sicherzustellen und den Kunden kontinuierlich zu informieren.
G. Sollten unvorhergesehene Hindernisse, wie beispielsweise technische Probleme oder unerwartete Schwierigkeiten, die Leistungserbringung wesentlich beeinflussen oder verzögern, wird Designquell den Kunden unverzüglich darüber informieren und gemeinsam mit ihm alternative Lösungen erarbeiten.
H. Die Einhaltung von vereinbarten Terminen und Fristen ist ein wichtiger Bestandteil der Leistungserbringung. Sollte es dennoch zu Verzögerungen kommen, die nicht auf Seiten des Kunden verursacht wurden, wird Designquell den Kunden rechtzeitig informieren und gemeinsam mit ihm eine angemessene Lösung zur Minimierung der Verzögerungen erarbeiten.
5. Materialien und Mitwirkung des Kunden
A. Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung notwendigen Materialien, wie Texte, Fotos, Grafiken, Videos oder andere Inhalte, rechtzeitig und in der vereinbarten Qualität zur Verfügung zu stellen. Diese Materialien müssen den Anforderungen und technischen Vorgaben des Auftragnehmers entsprechen.
B. Der Kunde ist dafür verantwortlich sicherzustellen, dass die von ihm bereitgestellten Materialien keine Rechte Dritter, wie Urheberrechte oder Markenrechte, verletzen. Er garantiert, dass er über die erforderlichen Rechte und Lizenzen verfügt, um die Materialien verwenden zu dürfen.
C. Sofern der Kunde seiner Pflicht zur Bereitstellung der Materialien nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt, kann dies zu Verzögerungen bei der Leistungserbringung führen. Designquell wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen informieren und gegebenenfalls alternative Maßnahmen zur Minimierung der Auswirkungen erörtern.
D. Sollte der Kunde auch nach angemessener Fristsetzung und Mahnung weiterhin seinen Verpflichtungen zur Bereitstellung der Materialien nicht nachkommen, behält sich Designquell das Recht vor, den Vertrag zu kündigen oder die Leistungserbringung einzustellen. In diesem Fall können dem Kunden etwaige bereits erbrachte Leistungen und angefallene Kosten in Rechnung gestellt werden.
E. Wenn der Kunde bereits im Voraus für die Leistungen bezahlt hat und dennoch seinen Verpflichtungen zur Bereitstellung der Materialien nicht nachkommt, behält sich Designquell das Recht vor, den Vertrag zu kündigen oder die Leistungserbringung einzustellen. In diesem Fall erfolgt keine Rückerstattung der bereits geleisteten Zahlungen, es sei denn, es liegt grobes Verschulden seitens Designquell vor.
F. Die Erstellung des Impressums und der Datenschutzerklärung erfolgt auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Designquell keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit der in diesen Dokumenten enthaltenen Informationen übernimmt. Des Weiteren erfolgt durch Designquell keine datenschutzrechtliche oder rechtliche Beratung. Es obliegt der Verantwortung des Kunden, sicherzustellen, dass die erstellten Dokumente den geltenden rechtlichen Anforderungen und Datenschutzbestimmungen entsprechen. Bei Bedarf wird dringend empfohlen, rechtliche oder datenschutzrechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.
6. Änderungen und Zusatzleistungen
A. Änderungen am ursprünglichen Projektumfang bedürfen der schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und Designquell. Beide Parteien werden gemeinsam die gewünschten Änderungen sorgfältig prüfen und ihre Auswirkungen auf den Projektzeitplan und das Budget bewerten. Die schriftliche Vereinbarung wird den geänderten Projektumfang, die Kostenanpassungen und den aktualisierten Zeitplan klar definieren.
B. Zusätzliche Leistungen, die über den ursprünglichen Projektumfang hinausgehen, werden ebenfalls schriftlich vereinbart. Hierbei werden die Art und der Umfang der zusätzlichen Leistungen sowie die entsprechenden Kosten festgelegt. Designquell wird dem Kunden vorab eine schriftliche Kostenschätzung für diese Zusatzleistungen zur Verfügung stellen.
C. Der Kunde kann zusätzliche Leistungen nach eigenem Ermessen in Anspruch nehmen oder ablehnen. Die Vereinbarung von Änderungen und Zusatzleistungen erfolgt transparent und in Abstimmung mit dem Kunden, um sicherzustellen, dass alle Parteien über die Auswirkungen auf den Projektumfang und das Budget informiert sind.
D. Designquell behält sich das Recht vor, aufgrund der Änderungen und Zusatzleistungen den Leistungszeitraum anzupassen und etwaige Kostenanpassungen vorzunehmen. Diese Anpassungen werden in schriftlicher Form mit dem Kunden abgestimmt und festgehalten.
7. Abnahme der Website
A. Die Übergabe der fertiggestellten Website erfolgt nach Abschluss der Leistungserbringung und einer internen Prüfung durch den Auftragnehmer. Dieser prüft, ob die erstellte Website den vertraglich vereinbarten Anforderungen und Spezifikationen entspricht und den branchenüblichen Standards genügt.
B. Nach Abschluss der internen Prüfung wird Designquell dem Kunden die fertige Website zur Abnahme vorlegen. Der Kunde hat das Recht, die Website auf Herz und Nieren zu prüfen und sicherzustellen, dass sie den vertraglichen Vereinbarungen entspricht.
C. Der Kunde ist zur Abnahme der erbrachten Leistung verpflichtet, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme der Website erfolgt schriftlich und wird in einem Abnahmeprotokoll dokumentiert, das von beiden Parteien unterzeichnet wird. Dieses Protokoll enthält eine detaillierte Beschreibung der übergebenen Website sowie etwaige noch ausstehende Änderungswünsche oder Mängel, die behoben werden müssen. Erfolgt die Abnahme trotz Aufforderung und vertraglich erbrachter Leistungen nicht schriftlich innerhalb von 14 Tagen seitens des Kunden und werden keine Einwände gegen die Abnahme schriftlich vorgebracht, so gilt die Leistung als stillschweigend abgenommen.
D. Mit der Abnahme der Website gehen sämtliche Rechte und Pflichten in Bezug auf die Website auf den Kunden über. Dies schließt die Verantwortung für die Pflege, Aktualisierung und Sicherheit der Website ein.
E. Etwaige Mängel oder Fehler, die nach der Abnahme entdeckt werden und nicht auf Änderungen seitens des Kunden zurückzuführen sind, werden vom Auftragnehmer in angemessener Frist behoben, sofern sie unter die vertragliche Gewährleistung fallen.
F. Änderungswünsche oder Anpassungen, die nach der Abnahme der Website vom Kunden gewünscht werden, können als zusätzliche Leistungen vereinbart werden und unterliegen den in den AGB festgelegten Regelungen zu Änderungen und Zusatzleistungen.
8. Regelungen für die Wartung von Webseiten
A. Die Wartung von Webseiten beinhaltet die regelmäßige Überprüfung, Aktualisierung und Pflege der Website, um deren Funktionalität und Sicherheit sicherzustellen. Die genauen Leistungen und Intervalle werden in einem separaten Wartungsvertrag oder in einem schriftlichen Angebot festgelegt.
B. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche erforderlichen Zugangsdaten und Informationen bereitzustellen, die für die Wartung der Website notwendig sind. Dies umfasst insbesondere Zugangsdaten zum Content-Management-System (CMS), Hosting-Informationen und alle relevanten Daten.
C. Designquell übernimmt die Verantwortung für die Durchführung der im Wartungsvertrag vereinbarten Arbeiten. Dies umfasst die Überwachung der Website, die Installation von Sicherheitsupdates und Softwareaktualisierungen sowie die Behebung von auftretenden Fehlern oder Störungen.
D. Änderungswünsche oder zusätzliche Anpassungen an der Website, die über den vereinbarten Wartungsumfang hinausgehen, werden als separate Leistungen betrachtet und können nach vorheriger Absprache und Vereinbarung in Rechnung gestellt werden.
E. Die Wartungsgebühren und die Laufzeit des Wartungsvertrags werden im Voraus vereinbart und in einem separaten Vertrag festgehalten. Die Zahlungsmodalitäten und -fristen werden ebenfalls in diesem Vertrag geregelt.
F. Beide Parteien haben das Recht, den Wartungsvertrag unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen zu kündigen. Etwaige noch offene Wartungsgebühren sind bis zum Ende der Laufzeit zu entrichten.
G. Designquell haftet nicht für Funktionsstörungen, Schäden oder Verluste, die durch Dritte oder unbefugte Zugriffe auf die Website verursacht werden, sofern diese nicht auf grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Handeln seitens Designquell zurückzuführen sind.
9. Webhosting und Domainregistrierung
A. Designquell bietet dem Kunden optional Hosting- und Domainregistrierungsleistungen im Zusammenhang mit der Website-Erstellung an. Die genaue Ausgestaltung dieser Leistungen wird individuell zwischen den Parteien vereinbart.
B. Nimmt der Kunde Domainregistrierungsleistungen von Designquell in Anspruch, gelten ergänzend die folgenden Bestimmungen:
C. Das Vertragsverhältnis zur Registrierung der jeweiligen Domain kommt direkt zwischen dem Kunden und der zuständigen Domainvergabestelle oder dem entsprechenden Registrar zustande. Designquell fungiert lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und der Vergabestelle und hat keinen eigenen Einfluss auf die Domainvergabe.
D. Der Kunde trägt die Kosten für die Domainregistrierung und ist dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die gewünschte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Eine vorherige Überprüfung der Domain durch Designquell ist nicht vorgeschrieben.
10. Nutzungsrechte
A. Übertragung der Nutzungsrechte: Designquell räumt dem Kunden mit Abschluss des Projekts ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes, nicht exklusives Nutzungsrecht an den erstellten Webdesign-Arbeiten ein. Dies umfasst das Recht zur Nutzung, Vervielfältigung und Veröffentlichung der Website für die vereinbarten Zwecke.
B. Einschränkungen der Nutzungsrechte: Die Nutzungsrechte des Kunden beschränken sich auf die ausdrücklich vereinbarten Zwecke und die im Vertrag festgelegte Website. Jegliche Nutzung für andere Zwecke oder die Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Designquell.
C. Erweiterung der Nutzungsrechte: Der Kunde kann bei Bedarf eine Erweiterung der Nutzungsrechte beantragen, die über den ursprünglichen Verwendungszweck hinausgeht. Designquell kann einer solchen Erweiterung zustimmen, sofern die Vertragsparteien dies schriftlich vereinbaren und gegebenenfalls zusätzliche Kosten festgelegt werden.
D. Urheberrechte und Quellcode: Die Urheberrechte an sämtlichen Webdesign-Arbeiten, einschließlich des Quellcodes, verbleiben bei Designquell. Dies bedeutet, dass der Kunde nicht berechtigt ist, den Quellcode zu modifizieren, zu verkaufen oder Dritten zur Verfügung zu stellen, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
E. Namensnennung und Referenz: Designquell behält sich das Recht vor, auf der erstellten Website eine unauffällige Referenz auf die Erstellung der Website und das Designquell-Logo zu platzieren. Der Kunde erklärt sich hiermit einverstanden, solange dies die Darstellung der Website nicht beeinträchtigt. Der Kunde ist nicht berechtigt, diesen Vermerk ohne Zustimmung von Designquell zu entfernen.
11. Haftungsausschluss
A. Designquell haftet nicht für Fehler oder Verzögerungen in der Leistungserbringung, sofern diese nicht auf grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Handeln von Designquell zurückzuführen sind. Die Haftung von Designquell für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit erfolgt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Designquell wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um Fehler zu vermeiden und die vereinbarten Termine einzuhalten, kann jedoch keine Gewähr für absolute Fehlerfreiheit oder ununterbrochene Leistung übernehmen.
B. Designquell haftet nur für direkte Schäden, die dem Kunden durch grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Handeln von Designquell entstehen. Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder entgangene Einsparungen ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
C. Im Falle einer Haftung von Designquell ist der Höchstbetrag der Haftung auf die Höhe des vereinbarten Honorars für die konkrete Leistung begrenzt, die zu dem Schaden geführt hat.
D. Designquell behält sich das Recht vor, bei der Gestaltung der Leistung kreative Freiheit auszuüben, solange die vereinbarten Anforderungen und Ziele des Kunden erfüllt werden.
Farbabweichungen zwischen Drucksachen und deren Darstellung auf dem Bildschirm werden nicht als Sachmangel betrachtet. Gewährleistungsansprüche verjähren nach einem Jahr ab Lieferung der Leistung.
E. Der Kunde verpflichtet sich, Designquell von jeglichen Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen. Darüber hinaus erstattet der Kunde die Kosten für die Rechtsverteidigung von Designquell, sofern diese aufgrund von Ansprüchen Dritter erforderlich sind. Die Vergütung von Designquell bleibt in diesem Zusammenhang unberührt.
12. Geheimhaltung
A. Vertraulichkeit: Designquell und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur strikten Geheimhaltung sämtlicher vertraulicher Informationen, die im Rahmen der Vertragsabwicklung ausgetauscht werden. Als vertrauliche Informationen gelten alle schriftlichen oder mündlichen Informationen, Daten, Pläne, Konzepte, Geschäftsgeheimnisse, Kundendaten und andere Unterlagen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder vernünftigerweise als vertraulich angesehen werden können.
B. Verwendungszweck: Die vertraulichen Informationen dürfen ausschließlich für den Zweck verwendet werden, für den sie offengelegt wurden. Jegliche Nutzung oder Weitergabe vertraulicher Informationen zu anderen als den vertraglich vereinbarten Zwecken ist ausdrücklich untersagt.
C. Dritte: Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften erforderlich. In solchen Fällen wird die Offenlegung von vertraulichen Informationen nur in dem Umfang erfolgen, der notwendig ist, und unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen.
D. Geheimhaltungspflicht nach Vertragsende: Die Geheimhaltungsverpflichtungen gemäß diesem Abschnitt überdauern die Beendigung des Vertragsverhältnisses und bleiben so lange in Kraft, wie die betreffenden Informationen als vertraulich anzusehen sind.
E. Ausnahmen: Die Geheimhaltungsverpflichtungen gelten nicht für Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind oder die eine Partei unabhängig von vertraulichen Informationen entwickelt oder erhalten hat, ohne gegen diese AGB zu verstoßen.
Die Parteien erkennen an, dass Verstöße gegen die Geheimhaltungsverpflichtungen erheblichen Schaden verursachen können, und stimmen zu, dass im Falle eines Verstoßes Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden können.
Diese Geheimhaltungsvereinbarung stellt keine Beschränkung anderer vertraglicher Verpflichtungen dar, die die Parteien möglicherweise im Rahmen eines gesonderten Vertragsabschlusses eingehen
13. Kündigung des Vertrags
A. Ordentliche Kündigung: Der Vertrag zwischen Designquell und dem Kunden kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist ordentlich gekündigt werden. Die Kündigungsfrist sowie die genauen Modalitäten werden im jeweiligen Vertrag oder in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung festgelegt.
B. Außerordentliche Kündigung: Jede Vertragspartei hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Vertragspartei schwerwiegend gegen vertragliche Pflichten verstoßen hat oder die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist. Die außerordentliche Kündigung bedarf der schriftlichen Mitteilung und einer angemessenen Fristsetzung zur Behebung des Grundes, sofern dies möglich ist.
C. Kündigungsfolgen: Im Falle einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung des Vertrags sind beide Parteien verpflichtet, alle noch offenen Verpflichtungen und Leistungen bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrags zu erfüllen. Der Kunde hat insbesondere alle ausstehenden Zahlungen zu leisten.
D. Rückgabe von Unterlagen: Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche im Besitz von Designquell befindlichen Unterlagen, Dateien und Daten gemäß § 15 dieser AGB an den Kunden zurückgegeben oder gelöscht, wie im Einzelfall vereinbart.
E. Geheimhaltung: Die Vertragsparteien verpflichten sich, auch nach Vertragsbeendigung die in § 12 dieser AGB festgelegten Geheimhaltungsverpflichtungen zu beachten.
F. Offene Forderungen: Offene Forderungen zwischen den Parteien bleiben von der Vertragsbeendigung unberührt und sind auch nach Vertragsende gemäß den vereinbarten Zahlungsbedingungen zu begleichen.
14. Urheberrecht und Nutzungsrechte
A. Urheberrecht: Alle von Designquell erstellten Designs, Grafiken, Texte, Software und sonstigen kreativen Werke (im Folgenden als ‚Werke‘ bezeichnet) unterliegen dem deutschen Urheberrecht und anderen anwendbaren Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Designquell behält sich sämtliche Urheberrechte an seinen Werken vor.
B. Nutzungsrechte: Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gewährt Designquell dem Kunden eine nicht-exklusive, nicht übertragbare und zeitlich begrenzte Lizenz zur Nutzung der erstellten Werke ausschließlich für den vereinbarten Verwendungszweck. Jegliche Nutzung, Verbreitung, Vervielfältigung oder Änderung der Werke über den vereinbarten Verwendungszweck hinaus ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Designquell untersagt.
C. Übertragung von Nutzungsrechten: Die Übertragung von Nutzungsrechten oder die Erteilung von Unterlizenzen an Dritte bedarf ebenfalls der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Designquell.
D. Quellcode: Sofern im Vertrag nicht anders vereinbart, verbleiben sämtliche Quellcodes und Entwicklungsunterlagen, die im Rahmen der Projektabwicklung erstellt werden, im Eigentum von Designquell und werden nicht an den Kunden übertragen. Eine Übertragung erfolgt nur dann zu einem angemessenen und marktüblich festgelegten Preis, wenn der Kunde die Website durch einen Dritten betreuen lassen möchte.
E. Referenzen: Designquellbehält sich das Recht vor, erstellte Werke zu Referenzzwecken in seinem Portfolio oder in Marketingmaterialien zu verwenden, es sei denn, dies wurde ausdrücklich anders schriftlich vereinbart.
F. Verletzung von Urheberrechten: Der Kunde verpflichtet sich, keine Handlungen vorzunehmen, die gegen die Urheberrechte von Designquelloder Dritten verstoßen. Bei Verletzung dieser Rechte behält sich Designquell das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten.
G. Rückgabe und Löschung: Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Kunde verpflichtet, alle vom Webdesign-Unternehmen bereitgestellten Werke zurückzugeben oder zu löschen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
15. Datenschutz
A. Datenschutzerklärung: Designquell legt großen Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
B. Datenerhebung und -verarbeitung: Designquell erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nur dann, wenn dies zur Erfüllung des Vertragszwecks oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist. Dies kann beispielsweise die Erfassung von Kontaktdaten, Zahlungsinformationen oder anderen relevanten Informationen im Rahmen der Vertragsabwicklung umfassen.
C. Datensicherheit: Designquell trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die Sicherheit Ihrer Daten zu gewährleisten und sie vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch zu schützen.
D. Datenweitergabe: Designquell gibt Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist oder gesetzliche Bestimmungen dies vorsehen. Wir achten darauf, dass Dritte, die Zugriff auf Ihre Daten haben, ebenfalls den Datenschutzvorschriften nachkommen.
E. Einwilligung: Soweit erforderlich, holen wir Ihre ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten ein. Sie haben jederzeit das Recht, diese Einwilligung zu widerrufen.
F. Auskunftsrecht und Löschung: Sie haben das Recht, Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten zu erhalten und diese gegebenenfalls berichtigen oder löschen zu lassen. Bitte kontaktieren Sie uns dazu über die in unserer Datenschutzerklärung angegebenen Kontaktdaten.
G. Datenschutzerklärung: Eine detaillierte Datenschutzerklärung, die zusätzliche Informationen zu unserer Datenverarbeitung enthält, finden Sie auf unserer Website unter [Link zur Datenschutzerklärung].
16. Gerichtsstand und anwendbares Recht
A. Gerichtsstand: Für alle Streitigkeiten und rechtlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Designquell und seinen Kunden gilt als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Designquell in Deutschland. Sollte der Kunde Verbraucher im Sinne des deutschen Verbraucherschutzgesetzes sein, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
B. Anwendbares Recht: Die Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen Designquell und seinen Kunden unterliegen dem deutschen Recht. Dies schließt das UN-Kaufrecht aus.
C. Schlichtungsverfahren: Designquell und seine Kunden verpflichten sich, vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung alle Möglichkeiten einer außergerichtlichen Einigung oder eines Schlichtungsverfahrens auszuschöpfen, sofern dies gesetzlich vorgesehen ist.
D. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Abschnitts oder der AGB von Designquell insgesamt unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin gültig. Die unwirksame Regelung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.